Brasilia (Reuters) – Im Streit um die Moderation von Inhalten und die Meinungsfreiheit stellt der Oberste Gerichtshof Brasiliens Elon Musk ein Ultimatum für seine Social-Media-Plattform X.
einem am Mittwoch veröffentlichten Gerichtsbeschluss muss der Unternehmer binnen 24 Stunden einen Rechtsvertreter für seinen Messaging-Dienst in Brasilien benennen, andernfalls droht die Sperrung der Website in dem Land. In seiner Entscheidung wies Richter Alexandre de Moraes darauf hin, dass nach brasilianischem Internetrecht Unternehmen, die die Gesetze des Landes oder die Vertraulichkeit privater Informationen missachten, mit der vorübergehenden Einstellung ihrer Aktivitäten rechnen müssen.
Anfang des Monats hatte X angekündigt, aufgrund der “Zensuranordnungen” von Moraes seine Geschäfte in Brasilien einzustellen und seine Mitarbeiter zu entlassen. Der Dienst könne jedoch weiterhin in Brasilien genutzt werden. X reagierte zunächst nicht auf eine Anfrage von Reuters zur Stellungnahme.
(Bericht von Ricardo Brito, geschrieben von Katharina Loesche. Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an unsere Redaktion unter berlin.newsroom@thomsonreuters.com (für Politik und Konjunktur) oder frankfurt.newsroom@thomsonreuters.com (für Unternehmen und Märkte).)
