Berlin (Reuters) – Die Deutsche Bahn hat grünes Licht vom Bundesverkehrsministerium bekommen, vielbefahrene Strecken mit Vollsperrungen sanieren zu können.
Das CDU-geführte Ministerium habe dem mit anderen Verkehrsunternehmen, Verbänden und Bundesländern überarbeiteten Zeitplan zugestimmt, teilte der Staatsbetrieb am Dienstag in Berlin mit.
Demnach sollen die sogenannten Generalsanierungen um fünf Jahre gestreckt und so an den Zeitplan des neuen Infrastruktur-Sondervermögens gekoppelt werden. “So wurde die Anzahl parallel laufender Sanierungen pro Jahr auf hochbelasteten Strecken im Vergleich zu den ursprünglichen Planungen reduziert.”
Derzeit wird die Strecke zwischen Berlin und Hamburg komplett erneuert, nachdem der Abschnitt Frankfurt-Mannheim bereits fertig ist.
In den nächsten Jahren stehen dann weitere Sanierungen im ganzen Bundesgebiet an. Der letzte Abschnitt ist 2036 zwischen Flensburg und Hamburg geplant.
An dem Konzept gibt es wegen langer Umwege mit deutlichen Zeitverzögerungen immer wieder auch Kritik.
Die Bahn teilte mit, die Infrastrukturtochter DB InfraGO strebe ab 2026 bei den Trassenpreisen Erleichterungen für Firmen an, die das Schienennetz nutzten und längere Wege zurücklegen müssten. “Für diese Verkehre sollen keine höheren Kosten entstehen als auf dem regulären Weg.
Für jede Umleitungsstrecke ist ein vorab definierter, prozentualer Entgeltnachlass vorgesehen, der in den Infrastrukturnutzungsbedingungen der DB InfraGO AG veröffentlicht wird.” Diese Art der Kompensation erfordere aber noch die Zustimmung der Bundesnetzagentur.
“Mit einer Entscheidung der Behörde ist frühestens im November zu rechnen.”
Mehrere Verbände aus der Branche teilten gemeinsam mit, die zeitliche Streckung sorge für Planungssicherheit.
“Durch die Kopplung der Generalsanierungen an die Laufzeit des Sondervermögens bis 2036 ergibt sich zudem die Chance, Baukostensteigerungen zu begrenzen, mehr Wettbewerb bei der Vergabe von Bauleistungen zu erreichen und die finanziellen Mittel gezielter und effizienter einzusetzen.” Die Umleitungsstrecken müssten allerdings auch funktionieren.
“Nach Abschluss einer Generalsanierung muss für mindestens fünf Jahre Baufreiheit gewährleistet sein.”
“TAL DER TRÄNEN” WIRD NICHT SCHNELL ÜBERWUNDEN
Verkehrsminister Patrick Schnieder will am 22.
September seine Pläne für eine Reform der Deutschen Bahn vorstellen. Sie soll pünktlicher, sauberer und sicherer werden. Aus Kreisen der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) verlautete, das “Tal der Tränen” werde andauern, die Lage lasse sich nicht von heute auf morgen verbessern.
Die EVG forderte vor allem mehr Personal, um Kunden besser bedienen zu können. “Der jahrzehntelange Sparzwang hat die Bahn ausgedünnt und damit unzuverlässig gemacht.”
Schnieder könnte im September auch die beiden vakanten Top-Personalien bei der Deutschen Bahn auflösen.
Gesucht wird ein neuer Vorstandschef und ein Finanzvorstand. Die Führungsgremien des Bahn-Konzerns und seiner Töchter gelten als zu groß, hier werden Einsparungen erwartet.
(Bericht von Christian Krämer.
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