EU genehmigt Staatshilfe für Intel-Werk in Polen

Warschau (Reuters) – Mitten in der Diskussion um Investitionskürzungen bei Intel hat die Europäische Union (EU) Staatshilfen für ein geplantes Werk des US-Konzerns in Polen genehmigt.

Dies gab der polnische Digitalminister Krzysztof Gawkowski am Freitag bekannt. Die Beihilfen seines Landes beliefen sich auf umgerechnet 1,7 Milliarden Euro. Nun müsse noch ein entsprechendes Gesetz verabschiedet und die EU formell informiert werden, bevor der Vertrag mit dem kriselnden US-Konzern unterzeichnet werden könne. “Wir gehen davon aus, dass dieser gesamte Prozess bis Ende des Jahres abgeschlossen sein wird”, sagte der stellvertretende Digitalminister Dariusz Standerski.

Im vergangenen Jahr hatte Intel mitgeteilt, umgerechnet etwa 4,2 Milliarden Euro in ein Werk in Breslau stecken zu wollen. Die polnische Regierung sprach damals von einer Rekord-Investition. Parallel hatte das Unternehmen den Bau einer insgesamt etwa 30 Milliarden Euro teuren “Megafab” in Magdeburg angekündigt, von denen der Bund zehn Milliarden Euro beisteuern soll. Seither hat sich die wirtschaftliche Lage Intels aber verschlechtert. Wegen wegbrechender Geschäfte legte Firmenchef Pat Gelsinger ein milliardenschweres Sparprogramm auf, das neben Entlassungen auch Kürzungen bei den Investitionen umfasst. Details der Sparpläne sind noch unklar.

Angesprochen auf eine mögliche Verschiebung beim Bau des Breslauer Werks oder eine Aufgabe des Projekts sagte Minister Gawkowski, es gebe bislang keine Anzeichen hierfür. “Nach heutigem Kenntnisstand gibt es nichts, was diese Investition bremsen könnte.” Er hoffe auf den Baubeginn noch in diesem Jahr. Die Bundesregierung, das Land Sachsen-Anhalt und die Stadt Magdeburg gehen bislang davon aus, dass Intel auch an der deutschen “Megafab” festhalten wird. Für diese steht die EU-Genehmigung der Staatshilfen noch aus.

(Bericht von Barbara Erling und Karol Badohal; geschrieben von Hakan Ersen. Redigiert von Olaf Brenner. Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an unsere Redaktion unter berlin.newsroom@thomsonreuters.com (für Politik und Konjunktur) oder frankfurt.newsroom@thomsonreuters.com (für Unternehmen und Märkte).)

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