(Reuters) – Der designierte Präsident Donald Trump hat seine Unterstützung für einen Weiterbetrieb des umstrittenen sozialen Netzwerks TikTok in den USA zumindest für eine gewisse Zeit angedeutet.
Während seines Wahlkampfs habe er dort große Unterstützung erfahren, eine “großartige Resonanz mit Milliarden von Aufrufen, Milliarden über Milliarden von Aufrufen”, sagte der Republikaner am Sonntag auf dem AmericaFest in Arizona, einer jährlichen Veranstaltung der konservativen Gruppe Turning Point. “Sie haben mir eine Grafik gezeigt, und es war ein Rekord, und es war so schön anzusehen, und als ich sie mir ansah, sagte ich: ‘Vielleicht müssen wir dieses Ding noch eine Weile behalten’.”
Der Senat hatte im April ein Gesetz verabschiedet, das TikToks chinesisches Mutterunternehmen ByteDance unter Verweis auf Bedenken zur nationalen Sicherheit zum Verkauf der App zwingen soll. Der Oberste Gerichtshof der USA will sich mit dem Fall befassen. Sollte der Supreme Court nicht zugunsten von ByteDance entscheiden, könnte die App am 19. Januar in den USA faktisch verboten werden. Das wäre der Tag vor Trumps Amtsübernahme. Es war zunächst unklar, wie er die TikTok-Verkaufsanordnung rückgängig machen könnte. Sie war im Senat mit großer Mehrheit verabschiedet worden.
Das US-Justizministerium argumentiert, die chinesische Kontrolle über TikTok sei eine anhaltende Bedrohung für die nationale Sicherheit der USA. Die meisten US-Abgeordneten unterstützen diese Haltung. TikTok erklärt dagegen, das Ministerium habe die Verbindungen der Social-Media-App zur Volksrepublik falsch dargestellt.
(Bericht von Gram Slattery; Geschrieben von Scot W. Stevenson Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an unsere Redaktion unter berlin.newsroom@thomsonreuters.com (für Politik und Konjunktur) oder frankfurt.newsroom@thomsonreuters.com (für Unternehmen und Märkte).)
